Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich des Vertrages

lilla.de, lilla24.de, schalenspezialist.de, steckschaum.com, exotenspezialist.de, exotenspezialist.com, steckschaumspezialist.de, kranzbandspezialist.de und deko-florist.de sind Internetshops der Lilla e.K. Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Lilla e.K. und dem jeweiligen Käufer in einem dieser Internetshops. Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma Lilla e.K. abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an und bestätigt, den Inhalt vollumfänglich gelesen und verstanden zu haben. Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet. Die AGB können jederzeit hier eingesehen werden.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf einer der in §1 aufgeführten Verkaufsplattformen der Lilla e.K. Diese Waren werden vom Verkäufer in diesen Internetshops angeboten. Vertragsgegenstand sind immer nur die beschriebenen Artikel. Dekorationen dienen der Veranschaulichung der Größe bzw. der Dimension eines Artikels und sind prinzipiell nicht Gegenstand des Angebotes.

 

§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache

Im Fall des Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum angebotenen Preis zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Bestellung absenden" anklickt und den Vorgang bestätigt. Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Kaufabwicklung getätigten Angaben wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc. wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Die Lilla e.K. bietet Waren im Internet an, die durch den Kunden ausschließlich über das Angebot der Internetshops von Lilla und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie z.B. eBay oder anderen Verkaufsplattformen käuflich erworben werden können. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten. Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden erzeugen einen Kaufvertrag an den der Kunde, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, gebunden ist. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Verkaufsplattformen, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggf. zu korrigieren. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

§ 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten

Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten, insbesondere Verzollungsgebühren/-kosten.  Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma Lilla e.K. vorbehalten. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse, Bankeinzug oder Rechnung entrichtet werden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

 

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma Lilla e.K. behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor. Zugesagte Liefertermine sind prinzipiell keine Fixtermine.

 

§ 6 Widerrufsrecht

Der Käufer kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Lilla e.K., Gerstmayrstr. 31/1, 89233 Neu-Ulm oder per Email an: info@lilla.de.  Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Käufer keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen muss der Käufer nur leisten, soweit er die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

§ 7 Gewährleistung

Für einen Sachmangel der Ware gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Mängel müssen uns nach ihrer Feststellung und vor ihrer Beseitigung angezeigt werden. Soweit ein Mangel angezeigt ist, muss uns der Kunde die Gelegenheit zur Prüfung dieses Mangels geben. Ferner behält sich die Lilla e.K. vor die Ware, bei einem von uns festgestelltem Mangel, auszutauschen. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in § 8 genannten Voraussetzungen. Angaben zu den angebotenen Produkten erteilt die Firma Lilla e.K. nach den ihr vorhandenen Informationen. Irrtümer sind vorbehalten. Sollte bei einer Artikelbeschreibung ein Detail fehlen oder fraglich sein, so hat der Kunde vor Abgabe der Kaufbestätigung Kontakt mit der Lilla e.K. aufzunehmen. Andernfalls akzeptiert der Kunde die Ware wie beschrieben. Kleine Farb- und Messabweichungen sind möglich. Bildschirmbedingte Farbabweichungen sind unvermeidbar.

 

§ 8 Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Haftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss ausgeschlossen. Sofern der Verkäufer gemäß vorstehendem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist seine Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste. Dies gilt nicht bei nicht sachgemäßem Gebrauch und wenn die Artikel an Kinder übergeben worden sind. Die Lilla e.K. weist ausdrücklich darauf hin, dass die Artikel nicht zum Gebrauch durch Kinder geeignet sind und nicht in direkten Kontakt mit Lebensmitteln, die zum Verzehr bestimmt sind, gebracht werden dürfen. Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers sowie zugunsten sonstiger Dritter, deren sich der Verkäufer zur Vertragserfüllung bedient.

 

§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Darüber hinaus gilt ein verlängertes Eigentumsvorbehalt. Der Käufer gerät, sofern er kein Verbraucher ist, in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden. § 10 Datenschutz Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt. § 11 Schlussbestimmungen Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, 89231 Neu-Ulm als Gerichtsstand vereinbart. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Die unwirksame Klausel soll dann durch eine rechtlich gültige, ihr am nächsten kommende, ersetzt werden.

 

§ 10 Datenschutz

Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, 89231 Neu-Ulm als Gerichtsstand vereinbart.

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. Die unwirksame Klausel soll dann durch eine rechtlich gültige, ihr am nächsten kommende, ersetzt werden.